Spritpreis-Schock: Merz sucht noch das Instrumentarium – andernorts greift man längst durch
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Super E10 kostete zu Wochenbeginn im bundesweiten Tagesdurchschnitt 2,286 Euro je Liter, Diesel 2,412 Euro. Damit hat Benzin einen neuen Rekord erreicht, während Diesel nur noch wenige Cent unter seinem bisherigen Höchststand liegt. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte deshalb kurzfristige Entlastungen an. Man werde auf „Preistreiberei reagieren“, die Belastungsgrenze sei für viele Menschen erreicht. Nur das „genaue Instrumentarium“ stehe noch nicht fest.
Das ist ein bemerkenswerter Satz.
Denn sobald ein deutscher Regierungschef das Wort Instrumentarium verwendet, weiß niemand, was passieren wird. Vielleicht sinkt die Energiesteuer. Vielleicht kommt ein Spritpreisdeckel. Vielleicht öffnet sich unter dem Kanzleramt eine schwere Eichentruhe, aus der Lars Klingbeil einen rostigen Hebel mit der Aufschrift „Nur bei Diesel über 2,40 Euro“ zieht.
Fest steht lediglich: Irgendwo wird gerade sehr ernst geguckt.
🧰 Im Instrumentarium klappert es bereits
Ein paar reale Möglichkeiten liegen tatsächlich auf dem Tisch. Diskutiert werden unter anderem ein Spritpreisdeckel nach belgischem oder luxemburgischem Vorbild, eine Übergewinnsteuer für besonders hohe Krisengewinne der Mineralölbranche und weitere steuerliche Entlastungen. Eine Senkung der Energiesteuer hatte die Bundesregierung bereits im Frühjahr zeitweise eingesetzt; damals verbilligten sich Benzin und Diesel rechnerisch um rund 17 Cent je Liter.
Das klingt alles vernünftig genug, um mindestens drei Koalitionsrunden, zwei Gutachten und einen Mann hervorzubringen, der erklärt, weshalb ausgerechnet jetzt nichts überstürzt werden dürfe.
Die Zwischenreiche sind da weiter.
Dort hat man hohe Spritpreise schon mehrfach erfolgreich bekämpft.
Manche Regionen existieren sogar noch.
🔩 Fünf Maßnahmen gegen hohe Spritpreise, auf die Berlin offenbar noch nicht gekommen ist
🪨 Der echte Spritpreisdeckel
Die Idee ist bestechend einfach. Über jeder Preisanzeige einer Tankstelle wird bei 1,79 Goldstücken eine schwere Steinplatte montiert. Will der Preis weiter steigen, schlägt die nächste Ziffer von unten gegen den Deckel. Mehr geht physikalisch nicht.
Der erste Feldversuch verlief hervorragend. Der Benzinpreis blieb sechs Monate stabil, während sich darunter zunehmend wütende Zahlen stauten. Im siebten Monat brach die Drei durch eine Seitenwand und verletzte zwei Buchhalter.
Seitdem müssen Preisdeckel jährlich vom Schornsteinfeger geprüft werden. Die Methode gilt trotzdem als erfolgreich.
🐉 Staatlich geförderter Drachenpendelverkehr
Wer täglich zur Arbeit fahren muss, bekommt auf Antrag einen Pendlerdrachen. Die Tiere erreichen innerorts knapp 70 Kilometer pro Stunde, benötigen keine Autobahn und ignorieren Staus vollständig. Parkplätze werden ebenfalls überflüssig, sofern das Dach des Arbeitgebers tragfähig ist.
Die Betriebskosten sind überschaubar. Ein mittelgroßer Drache benötigt auf 100 Kilometer ungefähr ein Schaf und einen halben Eimer Kohle. Problematisch ist lediglich der Berufsverkehr am Montagmorgen.
Wenn 40.000 Pendler gleichzeitig über einer Großstadt einschweben, verbessert sich zwar die Verkehrslage am Boden erheblich. Die Luftfahrtbehörde verwendet dafür jedoch inzwischen das Wort „Schwarmereignis“.
🧪 Der staatlich gestreckte Liter
Die genialste Maßnahme stammt aus einer Finanzkrise des Jahres 1763. Damals stellte die Regierung fest, dass Kraftstoff zu teuer war, aber weder Geld für Entlastungen noch Interesse an komplizierten Marktinterventionen vorhanden war. Also wurde der Liter neu definiert.
Seitdem enthält ein zwischenreichischer Entlastungsliter offiziell 0,74 normale Liter. Der Preis sank schlagartig um 26 Prozent. Die Bevölkerung war begeistert. Zumindest bis sie feststellte, dass ihre Fahrzeuge ebenfalls 26 Prozent früher stehen blieben. Das Finanzministerium weist bis heute darauf hin, dass der Literpreis nachweislich gefallen sei. Die Statistik gibt ihm recht. Die Abschleppdienste ebenfalls.
🧙 Die Preistreiberjagd
Merz hat angekündigt, auf „Preistreiberei“ reagieren zu wollen. In den Zwischenreichen nimmt man diesen Begriff wörtlich. Sobald Kraftstoff ungewöhnlich teuer wird, rückt die Königliche Preistreiberjagd aus. Zwölf berittene Beamte verfolgen sämtliche Personen, Kobolde und sonstigen Wesen, die nachts an Tankstellentafeln herumstehen und Ziffern nach oben schieben.
Besonders leicht erkennt man Preistreiber daran, dass sie einen langen Stock besitzen und auf die Frage nach dem Rohölpreis sofort anfangen, über Weltmärkte zu sprechen. Nach erfolgreicher Jagd werden sie eingefangen und müssen sämtliche Preiserhöhungen der vergangenen Woche eigenhändig wieder herunterdrehen.
Bei Fluchtversuchen wird die komplette Marge eingezogen. Das hat sich bewährt.
⛽ Der Tankrabatt, der tatsächlich am Tank ansetzt
Hier haben die Zwischenreiche aus früheren politischen Experimenten gelernt. Ein normaler Tankrabatt kann teuer werden und wirft immer die Frage auf, wie viel davon tatsächlich beim Kunden ankommt. Also wird inzwischen direkt am Fahrzeug angesetzt.
Jeder Bürger erhält kostenlos einen kleineren Tank. Statt 60 Litern passen nur noch 35 rein. Eine Tankfüllung kostet sofort erheblich weniger. Die Regierung bezeichnet dies als „spürbare Entlastung beim vollständigen Betankungsvorgang“ und kann anhand von Millionen Kassenbons zweifelsfrei nachweisen, dass Autofahrer beim Tanken weniger bezahlen.
Dass sie nun dreimal pro Woche zur Tankstelle müssen, fällt in den Zuständigkeitsbereich des Verkehrsministeriums. Das ist eine andere Behörde.
📊 Deutschland könnte auch einfach die Zahlen kleiner schreiben
Eine sechste Möglichkeit wird derzeit nur hinter verschlossenen Türen diskutiert: Die Preisanzeigen bleiben gleich, bekommen aber kleinere Ziffern.
2,41 Euro wirken schließlich wesentlich weniger bedrohlich, wenn man sie aus 40 Metern Entfernung nicht mehr lesen kann. Dieses Verfahren heißt optische Entlastung und wird in anderen Politikbereichen bereits seit Jahren mit bemerkenswerten Ergebnissen eingesetzt.
Der ADAC dürfte trotzdem nachmessen. Spielverderber.
🛢️ Das reale Problem verschwindet davon natürlich nicht
Die aktuellen Rekordpreise hängen vor allem mit den seit Beginn des Nahostkonflikts stark gestiegenen Energiepreisen zusammen. Gleichzeitig wird politisch darüber gestritten, ob Mineralölunternehmen die Lage für zusätzliche Margen nutzen und welche Eingriffe tatsächlich bei Autofahrern ankommen. Merz berät nach eigenen Angaben mit den Ländern und den Koalitionspartnern; einen konkreten Vorschlag kündigte er „sehr bald“ an.
Bis dahin bleibt nur das Instrumentarium. Vielleicht wird es ein Preisdeckel. Vielleicht eine Steuerentlastung. Vielleicht Direktzahlungen oder eine Kombination verschiedener Maßnahmen.
Der Arkane Moosverhetzer empfiehlt lediglich, misstrauisch zu werden, falls Friedrich Merz demnächst mit einer schweren Holzkiste vor das Kanzleramt tritt.
