Friedrich Merz verliert die Geduld: Jetzt bepöbelt der Kanzler der letzten Nerven auch uns

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🌎 Ein Schreiben aus dem Maschinenraum der schwarz-roten Beschleunigung, wo ein Kanzler große Bauvorhaben schneller machen will und dabei offenbar schon an der eigenen Koalition im Stau steht.

Heute Nachmittag schlug bei uns ein Bauhelm auf dem Redaktionstisch ein.

Nicht geworfen. Nicht geliefert. Eher eingeschlagen, als habe ihn jemand aus einem Kanzleramtfenster in Richtung parlamentarischer Wirklichkeit entsandt. Innen klebte ein Zettel mit diesen Worten:

ES DAUERT ZU LANGE.

Kurz darauf begann unser Drucker zu röcheln. Er gab kein Papier aus, sondern erst einmal einen kleinen Stoß heißen Dampf, dann fünf Seiten in Bundesadlergrau und schließlich ein Schreiben, das nach Sitzungssaal, Aktenstaub und dem Geräusch einer sehr kontrolliert platzenden Halsschlagader roch.

Absender: Friedrich Merz. Bundeskanzler. CDU-Chef. Mann der angekündigten Beschleunigung. Und seit heute offenkundig Schutzpatron aller Geduldsfäden, die nicht reißen, sondern unter Koalitionsaufsicht gestellt werden.

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✉️ Der Brief

„Wer ein Land modernisieren will, darf nicht jedes Gesetz behandeln, als müsse es erst zur Kur.“
– Aus dem Gesetzesblatt Geduld, Bagger und die koalitionäre Handbremse

An die sozialdemokratisch umflorten Verzögerungsromantiker der Zwischenreiche,

nun reicht es.

Das ist kein Ausbruch. Das ist Führungsverantwortung mit erhöhter Lautstärke.

Seit Monaten liegt dieses Land unter Planfeststellungsverfahren, Beteiligungsschleifen, Verknüpfungsfantasien und jenem politischen Feinstaub, den Koalitionspartner erzeugen, wenn sie ein Gesetz nicht ablehnen, sondern nur so lange begleiten, bis es selbst um Erlösung bittet.

Ich wollte beschleunigen.

Nicht meditieren.

Nicht streicheln.

Nicht das Infrastruktur-Zukunftsgesetz mit weiteren Projekten zu einem sozialdemokratischen Bastelkranz flechten, bis irgendwann eine Brücke gebaut wird, die bei ihrer Eröffnung schon Denkmalschutz beantragen kann.

Große Bauvorhaben brauchen Tempo.

Deutschland braucht Tempo.

Ich brauche Tempo.

Und die SPD bringt mir: Zusammenhang.

Immer Zusammenhang.

Noch ein Gesetz. Noch ein Anliegen. Noch eine Verknüpfung. Noch ein Ministerium, das erklärt, warum ein schnelleres Verfahren erst dann schnell sein kann, wenn vorher alle langsamen Verfahren zufrieden nicken.

Meine Geduld ist nicht einfach am Ende.

Sie hat den Raum verlassen, eine Jacke genommen und wartet draußen mit laufendem Motor.

Natürlich heißt es jetzt wieder, ich sei wütend gewesen.

Falsch.

Ich war nur präzise.

Wut ist, wenn jemand einen Stuhl wirft. Kanzlerwut ist, wenn jemand in einer Fraktionssitzung so deutlich wird, dass anschließend alle behaupten müssen, es sei alles atmosphärisch hervorragend.

Das kenne ich.

Kaum sagt man, dass die Sozialdemokraten ein Gesetz blockieren, steht schon jemand vor einer Kamera und erklärt, es gebe kein Grundsatzproblem. Nur ein konkretes Gesetz. Nur ein kleiner Vorgang. Nur ein harmloser Koalitionsknirsch. Nur ein politischer Küchenbrand, bei dem man die Flammen aus Gründen der Gelassenheit bitte nicht überbewerten solle.

Mehr Gelassenheit.

Wundervoll.

Sagen immer die Leute, die nicht Kanzler sind.

Ich soll gelassen bleiben, während aus Beschleunigung ein Koalitionsseminar wird. Ich soll lächeln, während Milliarden bereitstehen und Verfahren weiter aussehen wie mittelalterliche Pilgerwege mit Formularpflicht. Ich soll Reformen ankündigen, Reformen verhandeln, Reformen erklären und dann zusehen, wie Reformen in einem Ausschuss verschwinden, der wahrscheinlich selbst noch auf seine Genehmigung wartet.

Nein.

Deutschland hat lange genug bewiesen, dass es warten kann.

Jetzt wäre es zur Abwechslung hilfreich, wenn es wieder etwas fertig bekommt.

Eine Straße.

Eine Brücke.

Eine Bahnstrecke.

Ein Gesetz.

Irgendetwas.

Und bevor jetzt jemand aus dem roten Lager mit diesem weichen Blick kommt und sagt, man müsse alles sorgfältig abwägen: Ja. Muss man. Aber Sorgfalt ist kein Tarnmantel für Stillstand. Prüfung ist kein Wellnessprogramm für Akten. Und Koalition bedeutet nicht, dass jeder Fortschritt erst durch ein sozialdemokratisches Begleitgedicht muss.

Ich will nicht streiten.

Ich will liefern.

Aber wer liefern will, muss manchmal den Leuten sagen, dass sie endlich die Laderampe freimachen sollen.

Das ist keine Generalkritik.

Noch nicht.

Das ist ein Warnschuss aus der Baubehörde der Vernunft.

Wenn ihr ihn nicht hört, wird beim nächsten Mal nicht der Bauhelm kommen.

Dann kommt der ganze Bagger.

Mit erschöpfter Geduld
Friedrich Merz
Bundeskanzler der beschleunigten Absicht
Oberster Stauwart der Reformrepublik
und letzter Geduldsfaden im schwarzen Anzug

🪶 Kommentar der Redaktion:

Der Brief klang, als habe jemand einen Koalitionsvertrag in einen Betonmischer geworfen und anschließend versucht, das Geräusch als Führungsstärke zu verkaufen.

Merz schreibt darin nicht wie ein Mann, der überrascht ist, dass Regieren mühsam sein kann. Er schreibt wie jemand, der seit Jahren Beschleunigung fordert und nun feststellt, dass sein eigener Koalitionspartner nicht als Turbolader, sondern als politischer Anhänger mit angezogener Handbremse funktioniert.

Das Komische daran ist nicht der Ärger. Der Ärger ist natürlich nachvollziehbar. Seltsam ist die Lage: Ein Kanzler verspricht Tempo, ein Gesetz soll Tempo erzeugen, die Koalition diskutiert über das Tempo des Tempogesetzes, und am Ende muss ein Fraktionsmanager erklären, dass hier natürlich niemand grundsätzlich ungeduldig sei.

So sieht deutsche Reformpolitik aus, wenn sie kurz vor dem Durchbruch noch einmal in den Geschäftsordnungsnebel abbiegt.

Seit der Lektüre wissen wir: In Berlin wird nicht gebremst. Man verknüpft nur sehr langsam in Fahrtrichtung.